Arbeitsmarktbezogene Auslegung des Kündigungsschutzgesetzes
Möglichkeiten und Grenzen
Hans-Wilhelm Oymann
Kritiker des BAG fordern wegen der anhaltenden Massenarbeitslosigkeit in Deutschland eine neuartige Auslegung der §§ 1, 2 KSchG, die sich auch an den Folgen der Entscheidung für die arbeitgeberseitige Einstellungs- und Entlassungsneigung orientieren soll.
Die Arbeit klärt zunächst die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer solchen arbeitsmarktbezogenen Auslegung des KSchG auf Basis der relevanten bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung. Anschließend beantwortet sie unter Verwendung (inter-)nationaler empirischer Untersuchungen die Frage, wie die beschäftigungspolitischen Erfolgsaussichten dieses Rechtsanwendungsprogramms und die Chancen seiner praktischen Integration in das deutsche Rechtssystem zu beurteilen sind. Abschließend werden die rechtlichen Möglichkeiten einer arbeitsmarktbezogenen Ausgestaltung des Kündigungsschutzes außerhalb des KSchG beleuchtet.
Mit der Verarbeitung verfassungsrechtlicher wie faktischer Rahmenbedingungen richterlicher Tätigkeit ist die Arbeit insbesondere für arbeitsgerichtliche Praktiker von hohem Nutzen. Der Autor arbeitete unter anderem am Lehrstuhl für Arbeits- und Sozialrecht III an der WWU Münster.