Auftragsvergaben extraterritorialer Einrichtungen
Eine kollisionsrechtliche Untersuchung der Rechtsverhältnisse oberhalb der EU-Schwellenwerte
Marius Eckebrecht
Das Recht welchen Staates ist anwendbar, wenn für oder durch extraterritoriale Einrichtungen (z.B. deutsche Botschaften) Leistungen beschafft werden müssen? Mit anderen Worten, wie weit reicht der Arm des europäischen bzw. deutschen Vergaberechts? Diesem Thema haben sich bislang weder Literatur noch Rechtsprechung grundlegend angenommen. Auch der EU-Gesetzgeber hat in seinen zahlreichen Kodifikationen zum Vergaberecht hierzu zumindest noch nicht ausdrücklich Stellung bezogen.
Anliegen dieser Arbeit ist es deshalb mithilfe des Kollisionsrechts diesbezüglich eine Zuordnungsentscheidung zu treffen. Da sich das Vergaberecht im Bereich oberhalb der EU-Schwellenwerte an der Schnittstelle zwischen öffentlichem und privatem Recht bewegt, kommen hierbei sowohl die Vorschriften des Internationalen Privatrechts wie die des nicht gesondert kodifizierten Internationalen Öffentlichen Rechts in Betracht. Das Buch eignet sich für den Praktiker genauso wie für den wissenschaftlich orientierten Leser.
