Ausländisches Recht in deutschen Zivilverfahren
Eine rechtstatsächliche Untersuchung
Franziska Krauß, Michael Stürner
Bei grenzüberschreitenden Rechtsfällen ist anhand der Regeln des Internationalen Privatrechts das in der Sache anwendbare Recht zu ermitteln. Das kann nicht selten auch eine ausländische Rechtsordnung sein. Die Ermittlung und Anwendung der Normen dieses ausländischen Rechts gehört mittlerweile zum Alltag deutscher Gerichte. Indessen liegen nur wenige belastbare Erkenntnisse über die rechtspraktischen Probleme vor, die hierbei bestehen. Doch erweist sich gerade die darin liegende, verfahrensrechtliche Dimension des IPR als besonders heikel für dessen praktische Wirksamkeit. Hier setzt die vorliegende Untersuchung mit einem qualitativ-empirischen Fokus an. Die bestehenden Instrumente zur Ermittlung des ausländischen Rechts erweisen sich teils als defizitär. Vor allem aber fehlt es vielfach an rasch zugänglichen Informationskanälen. Die am Konstanzer Institut für Rechtstatsachenforschung durchgeführte Studie zeigt Lösungsmöglichkeiten aus dogmatischer und praktischer Perspektive auf.