Ausstrahlungswirkungen im Recht.
Anforderungen an Compliance und Risikomanagement im Bankaufsichts- und Aktienrecht.
Jan-Benedikt Fischer
Der Begriff der »Ausstrahlungswirkung« wird in zahlreichen Zusammenhängen herangezogen, um die Übertragung der Wertungen bzw. Regelungen einer Norm über ihren Anwendungsbereich hinaus auf eine andere Norm zu erklären. Insbesondere im Spannungsverhältnis bankaufsichtsrechtlicher zu aktienrechtlichen Geschäftsorganisationspflichten taucht der Begriff immer wieder auf. Die methodischen Grundlagen einer Ausstrahlungswirkung sind jedoch nie geklärt worden.
Der Autor untersucht, was unter Ausstrahlungswirkungen zu verstehen ist, welche Arten denkbar sind, und wie diese sich in das methodenrechtliche Gefüge zwischen Auslegung, Analogie und lex specialis-Grundsatz einfügen. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Bedeutung einer Ausstrahlung für die Koordination von öffentlichem Recht und Zivilrecht. Im Detail geht der Autor auf die Anforderungen an Compliance und Risikomanagement im Bankaufsichts- und im Aktienrecht ein und zeigt, dass eine Ausstrahlungswirkung nur im Einzelfall und unter strengen Voraussetzungen angenommen werden kann.
