Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen
Am Beispiel des automatisierten und autonomen Fahrens unter besonderer Berücksichtigung von StVG/StVO
Hans Steege
Die interdisziplinäre Arbeit befasst sich mit automatisierter Rechtsanwendung und ihren Grenzen am Beispiel des automatisierten/autonomen Fahrens. Es wird untersucht, ob der Regelungsgehalt der verhaltensrechtlichen Verkehrsvorschriften von StVG/StVO für das automatisierte/autonome Fahren ausreichend ist. Der Autor arbeitet dazu die gesetzlichen Anforderungen heraus und zeigt auf, wie diese umgesetzt werden müssen. Anhand der Dilemmasituation wird analysiert, welche Anforderungen an die Programmierung erwachsen. Der Autor untersucht sodann am Beispiel des Abbremsens, ob Fahrzeuge die geltenden Verkehrsvorschriften umsetzen können. Mittels der Formalisierung des Rechts zeigt er schließlich auf, wie Gesetze angepasst werden müssen, damit automatisierte Rechtsanwendung möglich ist.
