Bergrecht in der Entwicklung
Braunkohlenplanung, Betriebsplanzulassung, Grundabtretungsverfahren, Bergschadensrecht, FHH-Richtlinie
Bernd Dammert, Christoph Degenhart, Bernd Heggemann
Aktuelle Entwicklungen im Bergrecht waren Gegenstand der 2. Leipziger Bergrechtstagung. Der thematische Schwerpunkt lag standortbedingt im Recht der Braunkohlenplanung. Sowohl das novellierte Landesplanungsrecht des Freistaates Sachsen als auch die aktuellen Entwicklungen im Energierecht lieferten hinreichend Anlass zur Diskussion. Damit in Zusammenhang standen aktuelle Fragen der Betriebsplanzulassung wie auch aktuelle Fragen des Bergschadensrechts im Zusammenhang mit der Flutung von Tagebaurestlöchern. Mit Fragen des Grundabtretungsverfahrens, insbesondere des Prüfungsanspruchs des Eigentümers, wurden weitere für die Praxis drängende Fragen behandelt. Schließlich ist auch das Bergrecht dem Einwirken des Gemeinschaftsrechts nicht entzogen, ein Beitrag beschäftigte sich daher mit Rechtsfragen der Anwendung der FFH-Richtlinie und der Vogelschutzrichtlinie auf bergbauliche Vorhaben. Mit der Dokumentation werden die Referate und Diskussionsbeiträge zu diesen Themen der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht, in der Hoffnung, dass sie die weitere Diskussion befruchten mögen.
