Bergrecht und Nachhaltige Entwicklung.
Walter Frenz
Das Bergrecht ist ein traditionelles Rechtsgebiet. Es scheint ausschließlich auf die Bedürfnisse des Rohstoffabbaus zugeschnitten zu sein. Diese Sicht greift jedoch zu kurz. Schon in der Zweckvorschrift schimmern Elemente des Nachhaltigkeitsgedankens durch, der mittlerweile die Diskussion gerade im Energiebereich stark prägt. Auch die Untersuchung der den Rohstoffabbau ordnenden Vorschriften zeigt, daß diese durchaus im Sinne des Grundsatzes der Nachhaltigen Entwicklung ausgelegt und gehandhabt werden können.
Es wird im einzelnen untersucht, inwieweit, ausgehend von der Zweckvorschrift, der Nachhaltigkeitsgedanke in die Bestimmungen über Bergbauberechtigungen, Betriebsplanverfahren und die bergbaubezogene Umweltverträglichkeitsprüfung hineingelesen werden kann bzw. vom Gehalt her verankert ist. Einflüsse erwachsen insbesondere auch aus dem Raumordnungsrecht, das in der Studie „Sustainable Development durch Raumplanung“ (SÖR 828) gesondert untersucht wurde. Insgesamt ergibt sich, daß das Bergrecht ein moderneres Recht darstellt, als es seine lange Tradition vermuten läßt.
Da die Studie auch näher die praktischen Konsequenzen für den Abbau von Bodenschätzen beleuchtet, eignet sich das Buch sowohl für Juristen als auch für Ingenieure. Durch die Einbeziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung ergeben sich Folgerungen auch für diesen Teil des Umweltrechts.
