Collapsed States: Perspektiven nach dem Wegfall von Staatlichkeit
Zugleich ein Beitrag zu den Grundlagen des Selbstbestimmungsrechts der Völker und zur Struktur des völkerrechtlichen Staatsbegriffs
Clemens Richter
Das Versagen von Staatlichkeit ist ein brisantes Problem für die moderne Völkerrechtsordnung. Für Fälle dauerhaften Staatszerfalls (‚collapsed states‘) fehlt noch immer ein ausgearbeitetes rechtliches Instrumentarium. Der übliche Rückgriff auf eine Fiktion der Staatlichkeit versucht, ein Aliud zum Staat in eine vorgefertigte juristische Form zu zwingen. Dies wirft ungelöste Fragen zur internationalen Sicherheitspolitik, zum Selbstbestimmungsrecht, zur humanitären Intervention und zu den Voraussetzungen erfolgreichen Nation Buildings auf.
Der Autor versucht auf diese Probleme Antworten zu finden und den kollabierten „Staat“ auf eine neue dogmatische Grundlage zu stellen. Ausgehend vom Befund einer Lücke im Völkerrecht bestimmt er die empirischen und theoretischen Randbedingungen eines solchen Konzepts. Dazu untersucht er ausführlich die Grundlagen des völkerrechtlichen Staatsbegriffs, die Struktur des Selbstbestimmungsrechts der Völker sowie die politischen Interessen beteiligter Akteure. In einem zweiten Schritt skizziert er den Rechtsstatus solcher ‚collapsed states‘ als ‚non state entity‘ und gibt einen Ausblick auf mögliche Handlungs- und Konfliktlösungswege in den betroffenen Regionen.
