Das Betriebsstättendiskriminierungsverbot im Internationalen Steuerrecht
Schriftenreihe IStR Band 58
Werner C. Haslehner
Das Betriebsstättendiskriminierungsverbot des DBA-Rechts stellt einen Grundpfeiler der Besteuerung grenzüberschreitend tätiger Unternehmen dar. Gemeinsam mit der auf den EU-Raum begrenzten Niederlassungsfreiheit gibt es den Rahmen für die Gestaltung der Besteuerung nicht ansässiger Unternehmen vor.
Das vorliegende Werk bietet eine gründliche und umfassende Gesamtdarstellung der grundlegenden Fragestellungen, Wirkungsweise und Reichweite des Art 24 Abs 3 OECD-MA im Kontext der übrigen Diskriminierungsverbote des OECD-MA und zu den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts.
Das Buch analysiert das Verhältnis der Rechtsvorschriften des internationalen Rechts zueinander und ihre Beziehung zum Gemeinschaftsrecht, erläutert vermeintliche und tatsächliche Wechselwirkungen, bestehende Unterschiede und deren Folgen. Dafür werden strittige Fragen des persönlichen und sachlichen Anwendungs- und Schutzbereichs ebenso erläutert wie Probleme bei der Vergleichspaarbildung, wobei unter anderem besonders auf die jüngsten Entwicklungen im Bereich des Art 7 OECD-MA eingegangen und auch die Anwendbarkeit auf öffentlich-rechtliche und gemeinnützige Körperschaften untersucht wird.
Schließlich werden nationale Rechtsvorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem DBA-rechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Betriebsstättendiskriminierungsverbot hin geprüft und besondere Fragestellungen im Zusammenhang mit Dreieckssituationen erörtert.
