Das Institut der Präsidenten- und Ministeranklage in rechtshistorischer und rechtsvergleichender Perspektive
Ursprünge, Erscheinungsformen und bleibende Sinnhaftigkeit von Gerichts- und Impeachmentverfahren zur Durchsetzung gubernativer Verantwortlichkeit
Sebastian Steinbarth
Die Präsidenten- und Ministeranklage führt in der gegenwärtigen Staatsrechtslehre ein Schattendasein. Insbesondere unter Hinweis auf die geringe praktische Bedeutung auf Bundes- und Landesebene wird der bleibende Sinngehalt dieses Instituts oftmals in Frage gestellt. Dem versucht der Autor durch eine breit angelegte Untersuchung unter Berücksichtigung sowohl der historischen Vorbilder als auch entsprechender Anklageverfahren in den europäischen Staaten und den USA zu begegnen.
Das Werk kann in rechtstatsächlicher Hinsicht durch die Aufdeckung einer im juristischen Schrifttum bislang unbekannten Verfahrensdichte beeindrucken. So werden im Untersuchungsraum über 170 Verfahrensanläufe nachgewiesen, bei denen es in immerhin 29 Fällen zu Verurteilungen gekommen ist. Damit schließt der Band eine Lücke im Grenzbereich zwischen Staatsrecht und Strafrecht. Er richtet sich an Wissenschaftler und Verfassungspraktiker.
Der Autor ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main.
