Das Recht am öffentlichen Raum
Theorie des öffentlichen Raumes und die räumliche Dimension von Freiheit
Angelika Siehr
Der urbane öffentliche Raum wird heute zunehmend durch Shoppingmalls und privatisierte Verkehrsflächen (Bahnhöfe, Flughäfen, auch ganze Stadtquartiere) geprägt. Diese Privatisierungstendenzen stellen eine neue rechtstheoretische und (grund)rechtsdogmatische Herausforderung dar: Wie kann der öffentliche Raum, dessen Existenz Voraussetzung für die Ausübung von (Kommunikations)Grundrechten ist, rechtlich rekonstruiert werden? Welche Bedeutung kommt insoweit dem Eigentum in öffentlicher Hand in einer demokratischen Ordnung zu? Vor dem Hintergrund eines republikanischen Demokratieverständnisses leitet Angelika Siehr aus dem Eigentum in öffentlicher Hand ein Recht am öffentlichen Raum ab, das die räumliche Dimension der allgemeinen Handlungsfreiheit schützen soll. Umgekehrt nimmt sie auch zu der Frage Stellung, welchen Bindungen das Eigentum Privater in semi-öffentlichen Räumen unterliegt.
