Das Verbot der révision au fond im internationalen Handelsschiedsverfahren
Zur Bindung des staatlichen Gerichts an die schiedsgerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen und zu den erforderlichen Ausnahmen
Emmanouil Mavrantonakis
In der Praxis des internationalen Handelsschiedsverfahrensrechts ist die Frage nach der Bindung des ordentlichen Gerichts an die schiedsgerichtlichen Sachverhaltsfeststellungen bislang unbeantwortet. Aufgrund des Verbots der révision au fond ist zwar der Schiedsspruch nicht sachlich zu prüfen, es ist aber zu klären, ob eine effektive staatliche Kontrolle Ausnahmen von diesem Verbot erfordert. Emmanouil Mavrantonakis untersucht die Voraussetzungen und den Umfang solcher Ausnahmen. Und betrachtet hierfür alle im deutschen Recht vorgesehenen Aufhebungs- und Versagungsgründe. Im Fokus steht jedoch der praxisrelevante Verstoß gegen den materiellen ordre public in Deutschland, der Schweiz, den U.S.A., England, Frankreich und Griechenland.
Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis (3. Platz) der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) für die Jahre 2021/2022 ausgezeichnet.