Der Bauvorbescheid
Zur Zukunftsfähigkeit eines Rechtsinstituts
Silvia Heimpel
Der baurechtliche Vorbescheid verschafft dem Bauherrn hinsichtlich wesentlicher Fragen seines Bauvorhabens frühzeitig Rechtssicherheit und hilft ihm mit minimierter Kostenbelastung seine weitere Investitionsplanung auf gesicherter Grundlage zu gestalten. Damit stellt der Bauvorbescheid die praxisrelevanteste Form der Verfahrensstufung im Baurecht dar. Jedoch lässt die Tendenz zur fortschreitenden Deregulierung und die damit einhergehende Abschaffung regulärer Baugenehmigungsverfahren zugunsten von vereinfachten Genehmigungsverfahren mit eingeschränktem Prüfumfang oder von Genehmigungsfreistellungen die Frage aufkommen, inwieweit die Figur des Bauvorbescheids noch als zukunftsfähig angesehen werden kann.
Vor diesem Hintergrund werden unter Würdigung der landesrechtlichen Besonderheiten die streitigen Rechtsfragen erörtert. Den Bauherrn, Rechtsanwälten, Behörden, und Gerichten wird eine praxisgerechte Hilfestellung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vorbescheidsverfahrens gegeben.
