Der Begriff des Versicherungsvertrags im russischen Recht
Grundzüge des Privatversicherungsrechts der Russsischen Föderation
Christian Armbrüster, Horst Baumann, Hekmut Gründl, Helmut Schirmer, Hans-Peter Schwintowski, Markus J. Weyer, Wolfgang Zschockelt
Die auf die Binnenversicherung ausgerichtete Arbeit behandelt mit der Privatversicherung einen Teil des besonderen Wirtschaftsprivatrechts der Russischen Föderation. Russische Risiken werden auch jenseits von Großrisiken und Außenhandel zunehmend in internationale Versicherungsgeschäfte eingebunden. Investoren müssen Risiken auf dem wachsenden russischen Markt diversifizieren. Zunehmender grenzüberschreitender Verkehr von Privatpersonen erfordert rechtssichere Deckungslösungen für Privathaushalte und Unternehmen. Vertiefte Kenntnisse der privatrechtlichen Rahmenbedingungen von Versicherungen sind deshalb wirtschaftlich von großer Bedeutung.
Nach einer Erörterung der Rechtsquellen werden zunächst theoretisch die ökonomischen und rechtlichen Aspekte der russischen Privatversicherung behandelt, danach die Rechtswirklichkeit des russischen Privatversicherungsrechts und deren prägende Institutionen und Organisationen. Hierbei wird ein besonderer Fokus auf sprachlich und kulturell bedingte Besonderheiten und Terminologie des Untersuchungsgegenstandes gesetzt. Dem Leser werden unter Berücksichtigung von Literatur, Rechtsprechung und behördlicher Anwendungspraxis die wesentlichen Grundlagen des allgemeinen Versicherungsvertragsrechts mit konkreten Bezügen und Fallbeispielen vorgestellt – u. a. aus den Sparten Lebens-, Sach- und Haftpflichtversicherung sowie dem Bereich der Pflichtversicherung.
Anhand der Beispiele aus der föderalen und regionalen Rechtsprechung wird erkennbar, dass die Praxis des russischen Versicherungsmarktes nur zum Teil vom geltenden Recht erfasst wird. Zugleich wird deutlich, dass die Entwicklung des positiven Rechts durch eine zunehmende Ausdifferenzierung und Professionalisierung geprägt ist.
Die Arbeit veranschaulicht insgesamt die janusköpfige Natur des postsowjetischen Versicherungsmarktes Russlands: Neben echtem Risikogeschäft steht ein zahlenmäßig großer Schattenmarkt. Zwar regelt das geltende Recht wesentliche Funktionen eines tragfähigen Privatversicherungsrechts. Normen erscheinen aber aufgrund ihrer institutionellen Determinierung in der Anwendungspraxis ineffizient. Bei Abschluss und Durchsetzung von Versicherungsverträgen haben informelle Absprachen und Fragen des Steuerrechts ebenfalls eine große Bedeutung.
Die Untersuchung zeigt an dieser Stelle auf, wie relevante Problemfragen des russischen Privatversicherungsrechts praktisch gelöst werden können. Sie richtet sich deshalb nicht nur an wissenschaftlich interessierte Leser, sondern auch an Richter, Rechtsanwälte, Investoren und Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen – Underwriter wie Versicherungsvermittler
