Der grenzüberschreitende Sachverhalt im Unionsrecht
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den Kontrollkompetenzen
André Lippert
Der grenzüberschreitende Sachverhalt ist der Yeti des Europarechts: Alle kennen ihn, aber keiner hat ihn wirklich gesehen. Trotz der allgemeinen Versicherung, er sei für die Anwendung des Unionsrechts notwendig, wird er nirgends definiert. Dabei gehört er zu den Grundlagen des Staaten- und Verfassungsverbundes. Das gilt insbesondere für die Kontrollkompetenzen, mit denen die Union Maßnahmen auf ihre Binnenmarktkonformität hin überprüft und bei denen das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung findet. Die vorhandenen Ansätze des EuGH zum grenzüberschreitenden Sachverhalt, die der Autor auswertet und analysiert, erscheinen wenig systematisiert und orientieren sich an quantitativ-ökonomischen Kriterien. Sollen jedoch dauerhaft die Akzeptanz und demokratische Legitimation europäischer Entscheidungen sichergestellt werden, müssen rechtliche Kriterien gefunden werden, die die Grundstruktur der Europäischen Union als Staatenverbund abbilden.
