Der Rechtsverlust gem. § 28 WpHG aus der Perspektive eines Emittenten
Christian Dolff
Der Rechtsverlust gewinnt als Rechtsdurchsetzungsinstrument zunehmend an Bedeutung. In der Praxis zeigen sich neben den individuellen Konsequenzen für den pflichtvergessenen Aktionär vermehrt auch durch den gesellschaftsrechtlichen Hebel bedingte Drittwirkungsproblematiken zu Lasten des Emittenten. Diesem in der rechtswissenschaftlichen Debatte bislang nur spärlich aufbereiteten Bereich widmet sich das Werk.
Die exemplarisch an der Regelung des § 28 WpHG orientierte Darstellung ordnet den zivilrechtlichen Rechtsverlust in das im Kapitalmarktrecht bestehende System der Rechtsdurchsetzung ein und zeigt die aus der Perspektive eines Emittenten praktisch relevanten Problemfelder auf. Als wesentliche Problemursache identifiziert der Autor ein Informationsdefizit des Emittenten betreffend die Berechtigung des Aktionärs zur Rechtsausübung. Der Verfasser lotet deshalb die rechtlichen Möglichkeiten des Emittenten aus, die Einhaltung des kapitalmarktrechtlichen Beteiligungstransparenzregimes zu überwachen. Die dabei erzielten Ergebnisse münden in ein Plädoyer für eine neue dogmatische Konzeption des Rechtsverlustes und einen entsprechenden Regelungsvorschlag de lege ferenda.