Die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Sanktionierung von Verbänden
Melena Katharina Krause
Compliance-Maßnahmen kommt bei der Sanktionierung von Verbänden eine wichtige Rolle zu. Sie sind nach derzeitiger Rechtslage laut Bundesgerichtshof im Rahmen der Sanktionsbemessung zu berücksichtigen. Ihnen kommt ebenfalls bei der Einstellungsentscheidung Bedeutung zu. Unklar ist jedoch, welche Anforderungen an die Compliance-Maßnahmen im Einzelfall zu stellen sind und auch, inwieweit die Sanktion konkret zu reduzieren oder ggf. zu erhöhen ist.
In dieser untersuchung wird daher ein Entwurf eines künftigen Verbandssanktionengesetzes vorgeschlagen, welcher diese Fragen regelt und damit die derzeit bestehende Rechtsunsicherheit verringern soll.
