Die bayerische Popularklage nach Art. 55 BayVfGHG
Entstehungsgeschichte, dogmatische Analyse, Mehrwert
Bernd Flurschütz
Die bayerische Popularklage ist in der Verfassungswirklichkeit von eminenter Wichtigkeit. Gleichwohl ist die wissenschaftliche Befassung mit dieser Klagemöglichkeit bislang äußerst überschaubar. Diesem Umstand versucht die Arbeit entgegenzuwirken.
Hierzu wird zunächst die Entstehungsgeschichte der bayerischen Popularklage näher untersucht. Des Weiteren werden diverse dogmatische Fragestellungen zu den einzelnen Sachentscheidungsvoraussetzungen der Popularklage und zu dem in diesem Verfahren zugrunde zu legenden Prüfungsmaßstab behandelt. Schließlich geht der Autor der Frage nach, welchen Mehrwert diese Klageart gegenüber anderen Normenkontrollverfahren hat.
