Die Begründung
Zur Erläuterung staatlicher Entscheidungen gegenüber dem Bürger
Uwe Kischel
Die Begründung staatlicher Entscheidungen erfüllt im modernen Staatswesen wesentliche Funktionen. Als Ausdruck aufklärerischen Gedankenguts spiegelt sie die Emanzipation vom Untertan zum Bürger sowie die Rechenschaftspflicht des Staates wider. Dennoch ist die Begründungspflicht heute von zahlreichen, oft weitreichenden Beschränkungen durchsetzt. Uwe Kischel entwickelt die Fragen von Ob und Wie der Erläuterung staatlicher Entscheidungen zu einer einheitlichen Begründungslehre. Ausgangspunkt ist eine differenzierte Analyse der verfassungsrechtlichen Verankerung der Begründungspflicht sowie ihrer dogmatischen Grundstruktur. Diese rechtsstaatlich-demokratische Begründungspflicht wird in ihren praktischen Auswirkungen bei Urteilen, Verwaltungsakten und Gesetzen näher ausgeformt, ihr Wie in Begründungsgrundsätzen strukturiert.
