Die Einschränkung der europäischen Grundrechte durch Gemeinschaftsrecht
Anwendbarkeit der Einschränkungsvoraussetzungen der EMRK und der Europäischen Grundrechte-Charta auf Gemeinschaftsrechtsakte
Stefan Ibing
Die Arbeit untersucht, welche Rechtssätze des Gemeinschaftsrechts die Einschränkungsvoraussetzungen der EMRK und der EU-Grundrechtecharta erfüllen können. Diese Frage stellt sich regelmäßig, wenn durch oder aufgrund von Gemeinschaftsrecht in die europäischen Grundrechte eingegriffen wird.
Zunächst werden die Einschränkungsvoraussetzungen von EMRK und Grundrechtecharta herausgearbeitet, wie sie bislang für nationale Rechtsakte entwickelt worden sind. Danach wird untersucht, welche Rechtssätze des Gemeinschaftsrechts diese Voraussetzungen erfüllen können. Zur Darstellung der Praxisrelevanz der Problematik erfolgt eine ausführliche Erörterung des Verhältnisses von EGMR und EuGH.
