Die EU-Mitgliedstaaten als Verpflichtungsadressaten der Gemeinschaftsgrundrechte
Werner Schaller
Die Arbeit thematisiert die verschiedenen Folgeprobleme der mitgliedstaatlichen Bindung an die Gemeinschaftsgrundrechte, die der EuGH für bestimmte Bereiche anerkannt und die in Art. 51 Abs. 1 der EU-Grundrechtecharta ihre Verankerung gefunden hat. Der Verfasser untersucht die Frage nach dem Verhältnis dieser Bindung zu anderen vergleichbaren Bindungen der Mitgliedstaaten. Im Einzelnen wird das Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Bindungen an die EG-Grundfreiheiten, an die EMRK und an nationale Grundrechtsgarantien einer ausführlichen Analyse unterzogen. In einem umfassenden Ansatz werden die vier Schutzsysteme vergleichend gewürdigt und sinnvoll zueinander in Beziehung gesetzt. Der Verfasser gelangt dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen hinsichtlich der zugrunde gelegten Fragestellung nach dem spezifischen Beitrag der mitgliedstaatlichen Bindung an die Gemeinschaftsgrundrechte für den Grundrechtsschutz im europäischen Raum.
Stand bisher die dogmatische Fundierung dieser Bindung im Vordergrund, so bringt diese Arbeit einen neuen Aspekt in die Diskussion ein – die Frage nach dem Nutzen für den schutzsuchenden Bürger. Aus dieser Sicht stellt die Monographie nicht nur eine grundlegende wissenschaftliche Studie zur mitgliedstaatlichen Gemeinschaftsgrundrechtsbindung dar, sondern leistet auch einen Beitrag für die Rechtspraxis.
