Die Finanzierung des Netzausbaus zwischen Markt und Staat
Zugleich ein Beitrag zu privater und staatlicher Finanzierungsverantwortung im Regulierungsrecht
Johannes Franke
Energiewende und Digitalisierung erfordern massive Investitionen in die Strom- und Telekommunikationsnetze. Dabei ist der notwendige Netzausbau einerseits eine staatliche Gemeinwohlaufgabe. Andererseits befinden sich die betreffenden Infrastrukturen zu einem erheblichen Teil in den Händen privater und gewinnorientierter Unternehmen. Welche Folgen hat nun diese „gewährleistungsstaatliche“ Aufgabenteilung für die Finanzierung des Netzausbaus? Mittels welcher Instrumente kann die Finanzierung des Netzausbaus regulatorisch sichergestellt werden? Und dürfen private Marktteilnehmer zu einer Finanzierung gezwungen und so für die Erreichung sozialer und umweltpolitischer Regulierungsziele verantwortlich gemacht werden? Johannes Franke untersucht diese Fragen aus ökonomischer, verfassungsrechtlicher und regulierungsrechtlicher Perspektive.
