Die Förderung der Menschenrechte und der Demokratie als Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Gemeinschaft
Christian Pippan
Die Förderung der Menschenrechte und der Demokratie, ursprünglich nicht mehr als eine Fußnote in der Südpolitik der EG, ist heute wie kaum ein anderes Thema in den Mittelpunkt der EG-Entwicklungszusammenarbeit gerückt. Die Arbeit zeichnet diese Entwicklung nach und setzt sich aus völker- wie auch gemeinschaftsrechtlicher Perspektive mit den konzeptiven und rechtlichen Grundlagen der einschlägigen EG-Politik auseinander. Untersucht werden u.a. die völkerrechtlichen Vorgaben der jeweils zur Anwendung gebrachten Maßnahmen, ihre Rechtsgrundlagen im Primär- und Sekundärrecht der Gemeinschaft sowie ihre Verankerung in den vertraglichen Außenbeziehungen der EG. Eine Würdigung der bisherigen Praxis läßt den Bedarf an verstärkter Konsistenz und Kohärenz der Menschenrechts- und Demokratiepolitik der EG erkennen, ebenso wie die Notwendigkeit einer verbesserten Koordinierung mit den entsprechenden Politiken der Mitgliedstaaten.
