Die inkongruente Unterwerfung
Umfang und Grenzen der Bindungswirkung wettbewerblicher Unterwerfungsverträge
Herwig Lux
Strafbewehrte Unterlassungserklärungen sollen Auseinandersetzungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bereits vorgerichtlich beenden und ersetzen in gewissen Grenzen einen gerichtlichen Titel. Probleme treten jedoch auf, wenn die vertraglich übernommene Pflicht etwa aufgrund einer Rechts- oder Tatsachenänderung nicht mehr mit der tatsächlichen Rechtslage übereinstimmt (»kongruent« ist), die Pflicht also von Gesetzes wegen nicht oder nicht mehr bestünde. Der Autor setzt sich detailliert und kritisch mit der für diese Fälle einschlägigen »Altunterwerfungs-«Rechtsprechung auseinander und vertritt dazu eine abweichende Auffassung, die im Ergebnis zu einem Wegfall der übernommenen Verpflichtungen ohne Kündigungserfordernis führt. Darüber hinaus untersucht er auch die kartellrechtlichen Implikationen solcher »inkongruenter« Unterwerfungen.
Das Werk ist von Interesse für alle auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes Tätige, die sich mit den dogmatischen und praktischen Hintergründen der aufgeworfenen Fragestellung auseinandersetzen wollen.
Der Autor ist Rechtsanwalt und seit Jahren ausschließlich auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig.
