Die Legislaturperiode als Demokratieproblem
Entwurf eines Demokratiemodells zur Verwirklichung demokratischer Legitimation durch permanente Wahlmöglichkeiten
Arno Schönberger
Das Werk verfolgt durch den Verzicht auf feste Legislaturperioden zugunsten permanenter Wahlmöglichkeiten einen gänzlich neuartigen Ansatz einer in zeitlicher wie auch in materieller Hinsicht intensiveren Anbindung staatlicher Entscheidungsfindung an den sich permanent ändernden Volkswillen, als dies bei einem periodengebundenen Wahlsystem möglich ist. Der Grundgedanke der Arbeit ist, dass die Digitalisierung die Stimmabgabe und Ergebnisermittlung auch unabhängig von festen Stichtagen ermöglicht, ohne dass dadurch die Wahlrechtsgrundsätze aus Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG beeinträchtigt werden oder sich die Nachteile direktdemokratischer Entscheidungsinstrumente einstellen.
