Die Patentverletzung
Materielles Recht und Verfahren
Michael Nieder
Für die patentrechtliche Praxis sind Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung von entscheidender Bedeutung. Ob im konkreten Fall ein Patent verletzt ist, hängt davon ab, wie sein Schutzbereich definiert ist und ob eine patentrechtlich verbotene gewerbliche Gebrauchshandlung vorliegt. Wegen der Verschränkung und Überlagerung verschiedener Schutzsysteme (deutsches und ausländisches nationales Patentrecht, EPÜ, künftig Europäisches Gemeinschaftspatent nach der GemPatVO) ist es besonders schwierig, die materiell-rechtlichen Anspruchsgrundlagen und die Verfahrensarten bei den Patentämtern und vor deutschen und europäischen Gerichten zu überblicken.
Dieser Grundriss bietet Berufseinsteigern und noch nicht spezialisierten Praktikern eine fundierte Einführung. Der Autor berücksichtigt auch künftige Entwicklungen wie das Europäische Gemeinschaftspatent.
Teil A. Die Patentverletzung
– Der Wortsinn des Patents
– Die Äquivalenz
– Die Verletzungshandlung
Teil B. Die Ansprüche aus der Verletzung
– Die Aktiv- und die Passivlegitimation
– Der Unterlassungsanspruch
– Der Schadensersatzanspruch
– Der Restschadensersatz- und der Bereicherungsanspruch
– Der Entschädigungsanspruch
– Der Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
– Der Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
Teil C. Das Verfahren
– Vorbereitungsmaßnahmen – Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandssicherung
– Verwarnung und Berechtigungsanfrage – Erledigung durch Unterwerfung
– Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
– Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von Schutzrechten – Klagebegründung
– Verteidigung des Beklagten
– Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin – Sachverständigenbeweis
– Kosten
– Negative Feststellungsklage
– Verfügungsverfahren
– Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln
Für Rechts- und Patentanwälte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der für Gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.
