Die rechtlichen Herausforderungen der nationalen und europäischen Finanzmarktaufsicht im Wandel der Zeit
Anne Ariane Pfeiffer
Die Wahrnehmung der nationalen Finanzmarktaufsicht durch die Allfinanzaufsicht, welche 2002 errichtet wurde, ist den Entwicklungen der Märkte ausgesetzt und von den bestehenden Regelungswerken und Gesetzen abhängig. Die Allfinanzaufsicht ist an Recht und Gesetz gebunden und kann auf jeden Einzelfall lediglich im Rahmen ihrer Handlungs- und Ermessensspielräume reagieren. Die Reaktionen der Bundesregierung auf die Finanzkrise von 2007 und die Verstärkung der Haftungs- und Stabilitätsregime der Aufsicht zeigen das permanente Streben und den Wunsch, den nationalen Finanzmarkt strapazier- und funktionsfähig zu halten. Dieses Streben, den Entwicklungen an den Kapitalmärkten zu begegnen, ist ein sich ständig drehendes Rädchen im Uhrwerk des Systems der Allfinanzaufsicht.
Daneben war die Errichtung eines europäischen Aufsichtssystems ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einem stabilen und integren Finanzmarkt in Europa. Als wesentlicher Grund für die Errichtung der neuen europäischen Aufsichtsbehörden galt bereits damals die bessere und effektivere Kooperation unterschiedlicher Finanzmarktaufsichtsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene. Mit Beginn der Banken- und Finanzmarktkrise 2007 zeigte sich, dass Reformen des bestehenden Systems unumstößlich wurden, um auch zukünftigen Krisen standhalten zu können und eine insgesamt stabilere sowie effektivere, einheitliche Finanzaufsicht zu gewährleisten. Es bedurfte eines vollständig neuen Aufsichts- beziehungsweise Verwaltungsapparates auf mikro- und makroprudenzieller Ebene mit entsprechend umfassendem Regelungswerk.
Neben den Veränderungen der Finanzaufsichtsstruktur innerhalb Europas sei aber auch auf die Tendenz zu fortschreitendem Verlust an Souveränität ein Augenmerk zu legen. Bemerkenswert ist dabei, wie eine Krise den Verlust an Mitsprache- und Hoheitsrechten der einzelnen Mitgliedstaaten fast schleichend bewirkt.
Diese Studie stellt einerseits das nationale Aufsichtssystem der Allfinanzaufsicht umfassend dar. Andererseits werden die aufsichtsrechtlichen Entwicklungen auf Europaebene genauer untersucht. In einem rechtsvergleichenden Teil wird schließlich ein Blick auf exotische Finanzmarktprodukte wie das islamic banking geworfen.
