Die Sicherung tariflicher Mindeststandards
Rechtliche und rechtspolitische Aspekte
Otto Ernst Kempen, Gabriele Peter, Ulrich Zachert
Arbeits- und Einkommensbedingungen werden in der Bundesrepublik überwiegend durch Tarifvertrag geregelt. Der Gesetzgeber hat sich bei der Festsetzung von Mindeststandards zurückgehalten. Umso dringender sind Wege zu diskutieren, wie angesichts der Erosion des Tarifvertrags Mindeststandards im Arbeitsverhältnis gesichert werden können.
Der Band setzt sich mit den aktuellen rechtlichen Mechanismen der Sicherung (tariflicher) Mindeststandards für Arbeitsbedingungen und deren rechtspolitischen Entwicklungsmöglichkeiten auseinander:
• Allgemeinverbindlicherklärung (Zachert)
• Arbeitnehmer-Entsendegesetz (Peter)
• Tariftreueerklärung (Kempen)
• Mindestarbeitsbedingungsgesetz (Peter)
• Übergreifende Fragen (Zachert).
Das Werk ist Teil eines Gutachtens, das das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) im Auftrag des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit des Landes NRW im Jahr 2002 erstellt hat. Verantwortlich zeichnen vom WSI Dr. Reinhard Bispinck (Projektleitung), Dr. Claus Schäfer und Johannes Kirsch.
