Die Trennung von Netz und Betrieb im Eisenbahnsektor
Eine europarechtliche Untersuchung des Ownership Unbundling
Felix Helmstädter
Die Privatisierung der Staatsbahnen bietet in Deutschland und weiteren Mitgliedstaaten der EU eine Chance, die Öffnung der Eisenbahnmärkte zu fördern. Der Autor hält dabei eine konsequente Umsetzung der eigentumsrechtlichen Trennung von Netz und Betrieb (Ownership Unbundling) europarechtlich für zwingend geboten. Denn nur so können die Ziele der europäischen Liberalisierungsbemühungen realisiert, Diskriminierungspotentiale und technische Barrieren effektiv abgebaut und ein funktionierender Eisenbahnbinnenmarkt mit tatsächlichem, unionsweitem Wettbewerb auf den Schienentransportmärkten etabliert werden.
Zu diesem Ergebnis kommt der Autor anhand einer ökonomischen und europarechtlichen Analyse: Eine kritische Untersuchung der britischen Eisenbahnreform dient zunächst als Praktikabilitätstest. Es werden dann die Effizienzvorteile des Unbundlingkonzepts im Eisenbahnsektor mit den Grundannahmen der ökonomischen Theorie untersucht. Den Kern der Analyse bildet schließlich die Interpretation der geltenden europarechtlichen Trennungsvorgaben. Der Text weist einen primärrechtlich angelegten Zwang zum effizientesten Strukturmodell nach, was alternative Bahnstrukturmodelle faktisch ausschließt.
