Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA
Isabel Meyer-Michaelis
Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen allerdings zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu kontrollieren. So mag eine Überwachung zu Zwecken der Computersicherheit oder zur Aufdeckung einer missbräuchlichen Nutzung dieser Medien erfolgen. Häufig dient die Überwachung auch einer verbesserten Leistungskontrolle. Unterliegen Unternehmen bei einer solchen Überwachung keinen Restriktionen, besteht andererseits die Gefahr, dass bei der Nutzung der gewonnenen Informationen die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer verletzt werden. Die Erörterung und Auflösung dieser Konfliktlage ist Gegenstand und Ziel der vorliegenden Studie. Schwerpunktmäßig werden dabei die rechtlichen Grenzen der Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers behandelt, wobei zunächst die Rechtslage in Deutschland und anschließend in den USA beleuchtet wird. Eine Detailanalyse der problematischen Fallgruppen nimmt jeweils sämtliche nationalen Regelungsebenen in den Blick und stellt sie dem rechtsprechungsgeprägten US-amerikanischen Ansatz gegenüber. Des Weiteren werden die Auswirkungen von Kontrollmaßnahmen auf die Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers in Deutschland und den USA erörtert und einer rechtsvergleichenden Analyse unterzogen. Gesonderte Aufmerksamkeit erfährt hierbei auch der Komplex der Beweisverwertungsverbote im Kündigungsschutzprozess. Die Untersuchung behandelt damit zum einen die geltende Rechtslage in Deutschland, zum anderen erfolgt ein Blick über den nationalen Tellerrand, der am Beispiel des US-amerikanischen Rechts alternative Lösungsansätze aufzeigt.
