Die Unparteilichkeit des Richters in Europa im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Gabriele Steinfatt
Justitia ist blind – aber entspricht der Umgang deutscher Gerichte mit der richterlichen Unparteilichkeit den Anforderungen der Europäischen Menschenrechtskonvention? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit nach. Das überraschende Ergebnis: Es besteht dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf, will die Bundesrepublik Deutschland nicht eine Verurteilung durch den EGMR wegen Verletzung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht riskieren.
Das Werk baut auf einer Systematisierung und einer kritischen Betrachtung der zum Problem der Unparteilichkeit ergangenen Rechtsprechung des EGMR auf. Ergänzend werden Vorschläge für eine europaweit einheitliche Handhabung des Rechts auf ein unparteiliches Gericht formuliert.
