Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes von Zäper, Maximilian

Die Verfassungsmäßigkeit des Onlinezugangsgesetzes

Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des § 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des „Portalverbundes“ wird analysiert und der prägende Begriff der „Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Länder-Beziehung dargestellt.
Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermächtigungen, die Bekanntgabe nach § 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.

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Art. 28 Abs. 2 GG Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG Art. 91c Abs. 5 GG Aufgabenübertragungsverbot Bekanntgabe von Verwaltungsakten Bekanntgabefiktion Datenschutzcockpit Digitalisierung Digitalisierung der Verwaltung Digitalisierungspflicht Durchgriffsverbot Gesetzesbegründung GG Grundgesetz Inkrafttreten von Gesetzen IT-Komponenten kommunale Selbstverwaltungsgarantie Länderstaatlichkeit Nutzerkonten Onlinezugangsgesetz ÖZG Portalverbund SDG-VO Sicherheitsstandards Verfassungsänderung Verlinkungspflicht Verordnungsermächtigung Verwaltungskompetenzen Verwaltungsleistungen Verwaltungsportal Verwaltungsverfahren

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