Die verpflichtende Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln
Unionsregelung und nationale Regelungen unter besonderer Berücksichtigung von Italien, Frankreich, Österreich und Finnland
Michael Luther
In welchen Fällen ist die Herkunft von Lebensmitteln auf Unionsebene bereits verpflichtend vorgeschrieben? Wie entschied der EUGH im sog. „Lactalis-Urteil“ hinsichtlich der Zulässigkeit der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung von Milch, welche in Frankreich eingeführt wurde?
Immer wieder wurde im Europäischen Parlament eine Ausweitung der verpflichtenden Herkunftsangaben diskutiert. Nachdem die Kommission sich aber definitiv dagegen ausgesprochen hatte, beschlossen einige Mitgliedstaaten, die Sache selbst in die Hand zu nehmen, indem einzelstaatliche Regelungen verabschiedet wurden. Ziel war es, regionale Produkte zu fördern. Diese nationalen Bestimmungen könnten im Widerspruch zum Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit stehen, weshalb sie Gefahr laufen, aufgehoben zu werden.
Tatsache ist jedenfalls, dass der Ursprung von Lebensmitteln immer wichtiger wird. Verbraucher wünschen sich zunehmend Transparenz in der Lebensmittelbranche, um Produkte auch nach ihrem Ursprung auswählen zu können. Lokale Produkte werden in der Regel gegenüber ausländischen vorgezogen, da diese als umweltfreundlicher gelten und so zudem die heimische Landwirtschaft unterstützt wird. Auch wenn man einen Blick auf die Fortentwicklung der Rechtslage in der EU und deren Mitgliedstaaten wirft, ist der Trend regionaler Produkte klar erkennbar.
Das Gebiet des Lebensmittelrechts ist mittlerweile weitgehend durch EU-Recht geregelt. Weshalb den europäischen Normvorschriften besondere Bedeutung als Rahmenbedingungen zukommt. Daher wird ein umfassender Einblick in das EU-Lebensmittelrecht gegeben, wobei insbesondere die Lebensmittelinformationsverordnung VO Nr. 1169/2011 genauer untersucht wird.
Der Autor analysiert aktuelle Entwicklungen und bereits bestehende Regelungen. Ebenfalls zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Unionsrechtskonformität einer Ausweitung der Kennzeichnungspflicht hinsichtlich der Herkunft von Lebensmitteln. Das Buch richtet sich nicht nur an Experten, sondern lässt sich auch von Laien gewinnbringend lesen.
