Die Verteilung knapper Ressourcen im Wirtschaftsverwaltungsrecht
Dominik Kupfer
Die Dissertation setzt an einem Realphänomen, der Ressourcenknappheit, an und vermittelt neue Einsichten für wirtschaftsverwaltungsrechtliche Verteilungsentscheidungen.
Zunächst werden die Knappheitskonstellationen kategorisiert, um dann an Referenzbereichen veranschaulicht zu werden. Unterschieden wird zwischen natürlicher (Mobilfunkfrequenzen im Telekommunikationsrecht, terrestrische Rundfunkfrequenzen) und gewillkürter Knappheit. Innerhalb der gewillkürten Knappheit ist zu differenzieren zwischen künstlicher Verknappung (Taxenverkehr, Rettungsdienst) und begrenzter Bereitstellung von Ressourcen durch den Staat (Standplätze auf kommunalen Volksfesten, Messen und Märkten) bzw. durch Private (Belegung digitalisierter Breitbandkabelanlagen mit Fernsehprogrammen). Die daran anschließende verfassungsrechtliche und europarechtliche Prüfung zeigt, dass nicht jedes Verteilungsregime des deutschen Verwaltungsrechts zu halten ist. Die Allokationslenkung hat sowohl den Eigenrationalitäten der Knappheitskategorien als auch den Systemrationalitäten des EG-Rechts Rechnung zu tragen. Auf dieser Grundlage wird modellhaft ein allgemeines System für den Umgang mit Knappheitssituationen entwickelt.
