Die Zinsschranke im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts
Tobias Hiller
Die Zinsschranke ist wohl eine der bemerkenswertesten Neuerungen im deutschen Steuerrecht der letzten Jahre. Trotz oder vielleicht gerade wegen ihrer Neuartigkeit erfährt sie hohe Aufmerksamkeit vor allem in anderen europäischen Staaten. Doch ungeachtet der zumeist positiven Resonanz im Ausland stand die Zinsschranke schon seit ihrer Einführung in der Kritik. Dabei wurde insbesondere die Konformität der Zinsschranke mit höherrangigem Recht in Frage gestellt. Ziel dieses Buches ist es daher, die Diskussion hier aufzugreifen und den Regelungskomplex der Zinsschranke im Lichte des Europarechts zu betrachten. Dabei gilt es zu erörtern, inwiefern die Kritik an der Europarechtskonformität der Zinsschranke berechtigt ist. Zu diesem Zweck werden in zwei einleitenden Kapiteln zum einen die europarechtlichen Grundlagen dargestellt, welche für eine anschließende Prüfung notwendig sind. Zum anderen wird der Regelungskomplex der Zinsschranke als solcher und seine Stellung im Besteuerungssystem insgesamt dargestellt. Anschließend wird in zwei Kapiteln sowohl auf das Verhältnis der Zinsschranke zum europäischen Sekundärrecht – hier insbesondere zur so genannten Zins-/Lizenzgebühren Richtlinie – als auch zum europäischen Primärrecht – also den Grundfreiheiten – eingegangen. Diese beiden Kapitel arbeiten eventuelle Konflikte der Zinsschranke mit den europarechtlichen Vorgaben heraus und stellen gegebenenfalls Rechtfertigungsmöglichkeiten für diese dar. Abschließend erfolgen eine zusammenfassende Würdigung der Ergebnisse und ein Ausblick auf mögliche Implikationen von EuGH-Entscheidungen in naher Zukunft.
