Digital Markets Act: DMA
Gesetz über digitale Märkte
Rupprecht Podszun
Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Die Verpflichtungen gehen über das Wettbewerbsrecht und Kartellrecht hinaus. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen. Sie können sich bei Behörden und vor Gericht auf neue Rechte berufen.
Der neue Handkommentar
Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert,
wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist
wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen
welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen – zum Beispiel Händler:innen, Werbetreibende, App-Entwickler:innen – zustehen und
wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann.
Besonders hilfreich
Die Kommentierung berücksichtigt auch die Ausstrahlungswirkung des DMA auf andere Rechtsgebiete wie das Wettbewerbs-, Medien- und Datenschutzrecht. Ein besonderer Fokus liegt zudem auf den Möglichkeiten der privaten Rechtsdurchsetzung.
Schwerpunkte
Bestimmung des Gatekeeper-Status
Datenzugang für gewerbliche Nutzer:innen und Werbekund:innen
Verbot von Exklusivitäts- und Kommunikationsbeschränkungen
Selbstbevorzugung der Gatekeeper
Umgehungstatbestände und Compliance-Pflichten
Verfahren, Durchsetzung, Sanktionen
Verhältnis zum nationalen Recht und § 19a GWB
Auswirkungen auf die Fusionskontrolle
Private Durchsetzung von Rechten durch gewerbliche Nutzer:innen und Verbraucher:innen.
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Wettbewerbsbehörden, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Forschungseinrichtungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen.
Höchste fachliche Expertise
Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Rupprecht Podszun, „einer der führenden Stimmen in der EU-Wettbewerbs-Community“ (Politico). Er diente dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag als Sachverständiger für den Rechtsakt über digitale Märkte.
Die Autor:innen sind erfahrene und renommierte Expert:innen aus Anwaltskanzleien und dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz:
Philipp Bongartz, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Dr. Sophie Gappa, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Silke Heinz, LL.M. (Brügge), Rechtsanwältin, Köln | Dr. Björn Herbers, M.B.L., Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Florian Huerkamp, MJur (Oxford) Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Thorsten Käseberg, LL.M. (NYU), Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Berlin | Alexander Kirk, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Rüdiger Lahme, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Marcel Nuys, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Rupprecht Podszun, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Dr. Andreas Ruster, LL.M. (London), Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Andreas Schwab, MdEP, Rechtsanwalt, Brüssel | Prof. Dr. Daniela Seeliger, LL.M. (London), Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Anna Wolf-Posch, LL.M. (Columbia), Rechtsanwältin, Wien
