Diktat der Technik
Regulierungskonzepte technischer Vertragsinhaltsgestaltung am Beispiel von Bürgerlichem Recht und Urheberrecht
Louisa Specht
Die Arbeit diskutiert die Auswirkungen von Technik auf die Inhaltsgestaltung von Verträgen. So können heute etwa E-Books mit einer technischen Schutzmaßnahme versehen werden, die eine Kopiermöglichkeit ausschließt. Eine privatrechtliche Vereinbarung, wonach das Buch nicht mehr kopiert werden darf, ist nicht mehr nötig. Wenn aber eine Vertragspartei Handlungen durch technische Mittel ausschließen kann, weil die Architektur digitaler Güter dies zulässt, tritt diese Architektur an die Stelle der gesetzlichen Regelung. Die Arbeit untersucht daher, welchen Grenzen diese technischen Gestaltungsmöglichkeiten unterliegen und welche Auswirkungen ihre Verwendung auf das Institut der Vertragsfreiheit hat. Denn wenn eine vertragliche Regelung durch technisch-faktische Gestaltung ersetzt wird, drohen Regelungen wie §§ 134, 138 BGB, das AGB-Recht oder auch urheberrechtliche Schrankenbestimmungen leer zu laufen. Die Arbeit entwickelt Mechanismen, um einem solchen Unterlaufen von Recht durch Technik entgegenzuwirken.
