Diskriminierung von Verbrauchern beim grenzüberschreitenden Zugang zu Waren und Dienstleistungen in der Europäischen Union
Johannes Safron
Anwendung der Diskriminierungsverbote für Verbraucher*innen innerhalb der EU:
Tatbestandsmerkmale, Defizite und Lösungsvorschläge
Möchten Verbraucherinnen und Verbraucher innerhalb der Europäischen Union grenzüberschreitend Waren oder Dienstleistungen beziehen, sei es online oder direkt vor Ort, zahlen sie nicht selten höhere Preise als Einheimische oder können das gewünschte Produkt oft gar nicht beziehen. Diesem Phänomen begegnet das Unionsrecht mit unterschiedlichen Regelungen, vor allem Diskriminierungsverboten.
Vor diesem Hintergrund nimmt das Werk eine umfassende Darstellung der unionsrechtlichen Diskriminierungsverbote im grenzüberschreitenden Handel zwischen Privaten vor. Dabei wird untersucht, inwieweit diese Diskriminierungsverbote, insbesondere jene des Art. 18 AEUV, der Geoblocking-VO, der Dienstleistungs-RL und des Art. 102 AEUV, bei Diskriminierungen von Verbraucher*innen zur Anwendung gelangen. Es werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale untersucht, Defizite aufgezeigt und Lösungsvorschläge erarbeitet. Ferner wird eruiert, inwiefern Verbraucher*innen diese Diskriminierungsverbote selbst zivilrechtlich durchsetzen können.
