Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
Ansprüche - Verfahren - Vollstreckung
Ilja Czernik, Truiken J. Heydn, Frauke Schmid-Petersen, Irini E. Vassilaki
Für die Abwehr von Marken-, Urheberrechts- und anderen Schutzrechtsverletzungen besteht ein Repertoire von Maßnahmen, die teils auf EU-Ebene (z.B. in der ProduktpiraterieVO), teils in deutschen Spezialgesetzen wie MarkenG, UrhG und PatG, teils aber in der ZPO, StPO und Zollvorschriften geregelt sind. Die betreffenden Anwendungsfragen müssen meist unter Zeitdruck und ggf. auch von nicht spezialisierten Anwälten beantwortet werden, etwa wenn die Beschlagnahme von Waren und Unterlagen im Raum steht.Dieser neue Praxisleitfaden behandelt in drei Abschnitten Anspruchsgrundlagen, Verfahrensarten und Vollstreckungsmaßnahmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.Er berücksichtigt das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums, das die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung neu geordnet und erweitert hat.Anspruchsgrundlagen- Einführung- Unterlassung- Auskunft- Schadensersatz- Bereicherungsanspruch- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln- Vernichtung- Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen- UrteilsveröffentlichungVerfahren zur Durchsetzung- Einführung- Grenzbeschlagnahmeantrag- Abmahnung- Das einstweilige Verfügungsverfahren- Das Hauptsacheverfahren- Internationale Durchsetzung- Strafrechtliche VerfolgungZwangsvollstreckung- Einführung- Unterlassung- Auskunft- Schadensersatz- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln- Vernichtung- Urteilsveröffentlichung- Internationale ZwangsvollstreckungDr. Truiken C. Heydn und Dr. Frauke Schmid-Petersen sind Rechtsanwältinnen. Privatdozentin Dr. Irini E. Vassilaki ist Legal Counsel in Athen und München. Alle Autorinnen sind mit Veröffentlichungen vor allem zum Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und Strafrecht hervorgetreten. Dr. Ilja Czernik, Rechtsanwalt in Berlin, wurde mit dem Fakultätspreis der juristischen Falkultät der Humboldt Universität zu Berlin für die beste Dissertation 2008 ausgezeichnet.Für Patentanwaltskandidaten, Rechtsanwälte, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.
