Handbuch Recht und Praxis der Abfallwirtschaft
Hartmut Gaßner, Wolfgang Siederer
Kompakt und kompetent stellt ein Autorenteam von Anwältinnen und Anwälten, die auf die abfallwirtschaftliche Rechtsberatung spezialisiert sind, die abfallrechtlichen Grundlagen und die aktuellen Rechtsentwicklungen der Abfallentsorgung dar. Fachleute und Interessierte finden praxisnahe Ausführungen und Hinweise insbesondere zur Durchführung von Ausschreibungsverfahren oder zur Ausgestaltung von Eigen- und Beteiligungsgesellschaften sowie zu Regelungen in kommunalen Satzungen
oder in zivilrechtlichen Entsorgungsverträgen. Besonderes Augenmerk gilt der zunehmenden Bedeutung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für die Auslegung des Abfallrechts. Die Abfallwirtschaft befindet sich im Umbruch. Ab 2005 muss Siedlungsabfall vor der Ablagerung vorbehandelt werden. Zahlreiche Deponien müssen 2005 oder 2009 geschlossen werden. Die Rechtsprechung des EuGH zur grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen wird die Abfallströme verändern. Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger stehen vor großen Herausforderungen. Auch die private Entsorgungswirtschaft sieht sich ständigen Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen ausgesetzt.
Vor diesem Hintergrund behandelt das vorliegende Handbuch u.a. folgende Themen:
– Umsetzung der Abfallablagerungsverordnung und der Deponieverordnung
– Konsequenzen der Gewerbeabfallverordnung
– Novellierung der Verordnung über Abfallverbrennungsanlagen (17. BImSchV)
– Abfallwirtschaft und Vergaberecht
– Spruchpraxis der Vergabekammern und Vergabesenate zu abfallwirtschaftlichen Ausschreibungen
– Rechtsprechung zum Abfallgebührenrecht und zum Satzungsrecht
– Organisationsformen und Privatisierungsmodelle
– Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Abfallwirtschaft
– Verpackungsentsorgung und Entwicklung des Dualen Systems.
