Informationsfreiheit und Urheberrecht – Pressedatenbanken im Internet
Michael Niggemann
Der Autor betrachtet das Spannungsfeld von Urheberrecht und Informationsfreiheit in der Informationsgesellschaft am Beispiel von Pressedatenbanken im Internet. Insbesondere wird dadurch der durch das UrhG gewährleistete Schutz auch und gerade im Internet aufgezeigt. Dabei wird die aktuelle Diskussion um die urheberrechtlichen Schranken der §§ 45ff. UrhG deutlich. Ein grundlegender Teil untersucht zunächst die nationalen und europäischen Vorgaben durch die Grundrechte für den Schutz und die Schranken des Urheberrechts. Dem Aspekt der praktischen Konkordanz zwischen den widerstreitenden Rechten kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Im Folgenden werden die daraus resultierenden Grundsätze für die allgemeine Schrankenauslegung im UrhG dargetan. Ein weiteres Kapitel ist der Schutzfähigkeit einzelner Pressebeiträge und der Schutzfähigkeit ganzer Pressedatenbanken in ihrer Struktur gewidmet. Dem Leistungsschutzrecht für Datenbankhersteller in §§ 87aff. UrhG wird dabei besondere Bedeutung zugemessen. Im Anschluss werden die einzelnen Verwertungsrechte an diesen Schutzgegenständen im Internet erläutert. Der Autor würdigt die europäische Informations-Richtlinie 2001/29/EG und den Diskussionsentwurf eines 5. UrhÄndG. Es werden mögliche zwingende Änderungen durch die Richtlinie herausgearbeitet. Schliesslich demonstriert der Autor die unterschiedlichen Beschränkungen der einzelnen Beiträge, der Datenbanken als solches und der Datenbankherstellerrechte im Internet. Wiederum stellt er in diesem Zusammenhang die Änderungen durch die Informations-Richtlinie 2001/29/EG und den Diskussionsentwurf eines 5. UrhÄndG dar. Sich neu entwickelnde Streitfragen und Lösungswege für die Informationsgesellschaft werden dabei aufgezeigt.
