Investitionspflichten der Betreiber von Elektrizitätsübertragungsnetzen
Eine energierechtliche und verfassungsrechtliche Untersuchung
Konrad Riemer
Die deutsche Politik hat das ambitionierte Ziel verkündet, zukünftig einen Großteil der Energie aus regenerativen Quellen zu gewinnen. Der Erfolg der Energiewende hängt maßgeblich davon ab, dass die regenerativ gewonnene Elektrizität in die Stromverbrauchszentren transportiert werden kann. Zur notwendigen Umrüstung des Stromnetzes verpflichtet der Gesetzgeber die Betreiber von Hoch- und Höchstspannungsleitungen, denen er umfassende Netzplanungs- und Baupflichten auferlegt. Hierbei greift er in ein zentrales Element der grundrechtlich geschützten unternehmerischen Freiheit der Netzbetreiber ein – die Investitionsfreiheit.
Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen dem politischen Willen, die Stromversorgung in Deutschland in eine neue Epoche zu überführen, und den grundrechtlichen Grenzen, die die unternehmerische Freiheit diesem Gestaltungswillen setzt. Sie beleuchtet hierbei umfassend die energie- und verfassungsrechtlichen Vorgaben der Investitionsregulierung.
