Kirchenasyl im Rechtsstaat: Christliche Beistandspflicht und staatliche Flüchtlingspolitik.
Kirchenrechtliche und verfassungsrechtliche Untersuchung zum sogenannten Kirchenasyl in der Bundesrepublik Deutschland.
Jochen Grefen
Der Autor widmet sich den kirchenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Fragen, die mit der von Kirchengemeinden seit Jahren praktizierten Aufnahme erfolgloser Asylbewerber in das sog. Kirchenasyl zusammenhingen: Hat der Staat den Kirchenraum als einen Glaubens- und Bekenntnisraum zu akzeptieren, der sich seinem Zugriff entzieht? Oder maßen sich die Kirchen eine Kompetenz an, die im religiös-neutralen Staat keinen Bestand haben kann?
Die Darstellung beginnt mit einem rechtshistorischen Abriß, der Ausprägung und Bedeutung des klassischen kirchlichen Asylrechts aufzeigt. Daran anschließend wird anhand von Praxisbeispielen geklärt, was heute unter „Kirchenasyl“ in tatsächlicher Hinsicht zu verstehen ist und welche Ziele seine Befürworter verfolgen. Ausgehend von diesem faktischen Kirchenasyl wird dann untersucht, ob das geltende Kirchenrecht beider Großkirchen hierfür eine Grundlage bietet. Schließlich wird das Ergebnis der kirchenrechtlichen Untersuchung am geltenden Verfassungsrecht gemessen und die Streitfrage beantwortet, ob den Kirchen aufgrund der Freiheitsgarantien des Grundgesetzes ein Anspruch auf Achtung des Kirchenasyls und des damit verfolgten Begehrens zusteht.
