Kompetenzkollisionen zwischen europäischem und nationalem Recht
Sebastian Strohmayr
Die Abgrenzung der Zuständigkeiten von Europäischer Gemeinschaft und Mitgliedstaaten gehört zu den Kernfragen der gegenwärtigen europäischen Verfassungsdebatte. Besonders schwierige Gemengelagen entstehen, wenn europäisches und nationales Recht aus verschiedenen Blickwinkeln auf einen Regelungsgegenstand zugreifen. So regelt das Gemeinschaftsrecht den Zugang von Frauen zur Bundeswehr unter dem Gesichtspunkt der Gleichberechtigung von Frau und Mann im Berufsleben. Von der Seite der Mitgliedstaaten wird die Kompetenz der Gemeinschaft zur Regelung dieses Themas aber in Frage gestellt, da es sich bei der Verteidigungspolitik um einen Bereich der ausschließlichen Zuständigkeit der Mitgliedstaaten handelt. Eine weiteres prominentes Beispiel ist die EG-Tabakwerberichtlinie.
Diese Arbeit versucht, ein Problembewusstsein für diese kompetenzrechtlichen Gemengelagen zu schaffen und aus dem System des geltenden Gemeinschaftsrechts Lösungsansätze zu entwickeln. Ziel ist dabei die Herstellung praktischer Konkordanz zwischen nationalem und Gemeinschaftsrecht. In einem Ausblick wird untersucht, ob sich am Problem der Kompetenzkollisionen mit dem Europäischen Verfassungsvertrag etwas ändern wird.
