Kooperatives Verwaltungshandeln durch Absprachen und Verträge beim Vollzug des Immissionsschutzrechts.
Dongsoo Song
Das Verwaltungshandeln hat in jüngerer Zeit immer mehr neue Formen angenommen, die den fortschreitenden Rückzug des Staates bzw. dessen Anpassung an moderne Problemstrukturen einer zunehmend globalisierten und technisierten Wirtschaft begleiten.
Der Autor befaßt sich mit einem Ausschnitt aus dem für Modernisierungsprozesse besonders sensiblen Umweltrecht, der Kooperation durch Absprachen und Verträge beim Vollzug des Immissionsschutzrechts. Nach einer Einführung in die Modelle kooperativen Verwaltungshandelns widmet sich Song den Möglichkeiten im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Anlagengenehmigung und der Sanierung bestehender Anlagen. Es werden rechtsstaatliche Defizite des informellen und Vorteile der Nutzung des privaten »know-how« herausgearbeitet und Lösungsvorschläge für die bestehenden Probleme angeboten. Schwerpunkt bildet der Vergleich der informellen Instrumente mit dem ebenfalls kooperativen Verwaltungsvertrag – nach der Auffassung des Autors ein geeigneter Kompromiß zwischen rechtsstaatlicher Förmlichkeit und Flexibilität.
