Mitarbeiter der Verwaltung als Mediatoren in Verwaltungsverfahren?
Eine Untersuchung am Beispiel der Arbeit von Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden
Benjamin Teubert
In der bisherigen Diskussion über „Mediation im Verwaltungsrecht“ stand die Ergänzung und Erweiterung des Verwaltungsverfahrens durch externe Vermittler im Vordergrund, ohne dass erschöpfend untersucht wurde, welche Möglichkeiten das bestehende Verfahrensrecht selbst bietet oder welche Reformen erforderlich sind. Diese Lücke schließt die vorliegende Arbeit. Die Arbeit der Raumordnungs- und Landesplanungsbehörden, die vielfach trotz ihrer Entscheidungsbefugnis auch konfliktlösend wirken, dient – hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen wie auch der tatsächlichen Verfahrenspraxis – als Anschauungsobjekt und Ausgangspunkt für konkrete Überlegungen zur Reform des Verwaltungsverfahrensrechts.
