Politische Parteien und ihre Beteiligungen an Medienunternehmen
Eine Untersuchung aus verfassungsrechtlicher Sicht
Hendrik Reffken
Das unternehmerische Engagement politischer Parteien im Medienbereich hat in Deutschland eine lange Tradition. Gegenstand einer rechtswissenschaftlichen Diskussion und verfassungsgerichtlicher Entscheidungen sind die Medienbeteiligungen politischer Parteien jedoch erst seit wenigen Jahren.
Das Buch befasst sich eingehend mit den verfassungsrechtlichen Fragen, die sich bei einer Beteiligung politischer Parteien an Presse-, Rundfunk- und Telemedienunternehmen stellen. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage nach der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit solcher Beteiligungen. Daneben untersucht der Autor u. a. auch, ob der Bundes- oder der Landesgesetzgeber Parteienbeteiligungen an Medienunternehmen verbieten, beschränken oder zumindest durch Offenlegungspflichten publik machen darf. Eine solche Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen bedarf solider empirischer Grundlagen. Die verfassungsrechtlichen Ausführungen werden daher durch eine Bestandsaufnahme der gegenwärtig bestehenden Medienbeteiligungen politischer Parteien, die Darstellung ihrer Geschichte sowie durch einen Überblick über das einfachgesetzliche „Parteien-Medienbeteiligungsrecht“ ergänzt.
