Recht auf Streife bei der Bundespolizei
Die wichtigsten Eingriffsnormen nach BPolG, AufenthG und StPO
Jürgen Kreckel, Frank Niechziol, Holger Winkelmann
Befugnisse im Überblick
Das Fachbuch enthält Hinweise zu den wichtigsten Befugnissen der Bundespolizei in übersichtlicher, prägnanter und kurzer Form. Alltägliche polizeiliche Situationen stehen dabei im Vordergrund. Einen Schwerpunkt legen die Autoren auf die Befugnisse, die das Grundrecht der Freiheit der Person einschränken.
Neue Regelungen
Die Neuauflage berücksichtigt u.a. zahlreiche Änderungen der Strafprozessordnung durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens und im Bundespolizeigesetz die neuen Befugnisse gemäß § 27a (Bodycam) und § 27c (Gesprächsaufzeichnungen).
Zuständigkeit und Verhältnismäßigkeit
Die Verfasser behandeln Prävention und Repression sowie die Zuständigkeit der Bundespolizei und die allgemeinen Befugnisse der polizeilichen Generalklausel. Darüber hinaus stellen die Autoren die Verhältnismäßigkeit dar und geben eine Übersicht über die allgemeinen Rechtmäßigkeitsanforderungen. Ermessen und Ermessensfehler werden ebenso behandelt wie die Durchsuchung beim Verdächtigen und beim Unverdächtigen und die vorläufige Festnahme. Eigene Kapitel befassen sich mit der Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mit unmittelbarem Zwang, der präventiven Zwangsanwendung, der körperlichen Gewalt sowie dem Schusswaffengebrauch.
Weitere Themen sind u.a.
Erhebung personenbezogener Daten,
Befragung,
Identitätsfeststellung,
Erkennungsdienstliche Maßnahmen,
Auswahl des Adressaten,
Verhaltens- und Zustandsstörer,
Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme und
Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen.
Checklisten und Hinweise
Checklisten zur Zulässigkeit des Verwaltungszwanges mit Formulierungshilfen und Hinweise zu Rechtsbehelfsbelehrungen runden das Buch ab.
Für Einsatz, Aktenbearbeitung und Ausbildung
Die Autoren vermitteln Berufsanfängern, aber auch erfahrenen Polizisten die nötige Sicherheit im Umgang mit den komplexen Rechtsgrundlagen. Sie können sich so zur Vorbereitung auf den Einsatz einen raschen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten verschaffen, die zur Bewältigung der bevorstehenden Situation zur Verfügung stehen. Beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken sowie in der Ausbildung leistet das Buch ebenso wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die gesuchte Rechtsnorm rasch gefunden werden.
