Rechtsformalternativen kommunaler Unternehmenstätigkeit
Eine Untersuchung des geltenden Organisationsrechts im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Prinzipien
Eva-Maria Hoffmann
Die Autorin befasst sich mit der Thematik kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Im Vordergrund steht die Darstellung des Konflikts zwischen den verfassungsrechtlichen Bindungen der jeweiligen Hoheitsträger und der angestrebten unternehmerischen Flexibilität. Daneben wird die Frage der Grundrechtsträgerschaft kommunal gesteuerter Unternehmen in Ansehung möglicher Beteiligungsquoten diskutiert. Außerdem stellt die Autorin Vergleiche mit der Rechtslage auf Europarechtsebene an und arbeitet die Lehre vom Verwaltungsgesellschaftsrecht neu auf. Für den an der Verbindung von Rechtsdogmatik und Rechtspraxis interessierten Leser bildet Teil 4 einen weiteren Schwerpunkt. Hier geht es um die Frage privater Beteiligungen an Kommunalunternehmen.