Rechtsfragen der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
Günter Elschner
Immer mehr Arbeitnehmer haben am Arbeitsplatz die Möglichkeit, auf Informationsangebote im Internet, insbesondere im World Wide Web, zuzugreifen und per E-Mail dienstliche, aber auch private Nachrichten auszutauschen. Mit der fortschreitenden Vernetzung der Arbeitsplätze wächst der Anreiz, die vom Arbeitgeber als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellten Informations- und Kommunikationssysteme auch für private Zwecke zu nutzen. Daher sehen sich immer mehr Arbeitgeber veranlasst, das private „Surfen im Internet“ oder den Versand von E-Mails mit privaten Inhalten einzuschränken und die Nutzung des Internet-Arbeitsplatzes zu protokollieren, um eine unerwünschte Privatnutzung aufzudecken.
Die arbeitsrechtliche Einordnung der privaten Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz und die datenschutzrechtliche Beurteilung von Überwachungsmaßnahmen des Arbeitgebers werfen in der betrieblichen Praxis erhebliche Schwierigkeiten auf, da keine spezifische gesetzliche Regelung existiert. In der vorliegenden Publikation werden die arbeits- und datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz untersucht. Besondere Berücksichtigung finden dabei die gesetzlichen Regelungen zum bereichsspezifischen Datenschutzrecht im Telekommunikationsrecht (TKG und TDSV) und im Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
